Arbeitsgesetz-und-Verordnungen

Das Arbeitsgesetz hat zum Ziel, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die mit dem Arbeitsplatz verbunden sind, zu schützen. Einerseits enthält es Vorschriften über den allgemeinen Gesundheitsschutz, anderseits Vorschriften über Arbeits- und Ruhezeiten.

Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes

Das Arbeitsgesetz besteht aus zwei Teilen:

Gesundheitsschutz (Art. 6, 35 und 36a ArG sowie unter anderem ArGV 3)
Arbeits- und Ruhezeiten

Obwohl das Arbeitsgesetz im Prinzip auf alle Betriebe und auf alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Schweiz anwendbar ist, gibt es bestimmte Ausnahmen.

Auf folgende Betriebe und Arbeitnehmende sind weder die Vorschriften über den Gesundheitsschutz noch die Vorschriften über Arbeits- und Ruhezeiten anwendbar:

Familienbetriebe
Betriebe, die der Bundesgesetzgebung über die Arbeit in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs unterstehen (via AZGV gelten die Bestimmungen über den Gesundheitsschutz)
Betriebe, die der Bundesgesetzgebung über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge unterstehen
Personen geistlichen Standes und andere Personen, die im Dienst von Kirchen stehen, sowie auf Angehörige von Ordens- und Mutterhäusern oder anderer religiöser Gemeinschaften
Besatzungen von schweizerischen Flugbetriebsunternehmen
das in der Schweiz wohnhafte Personal öffentlicher Verwaltungen ausländischer Staaten oder internationaler Organisationen
Handelsreisende im Sinne der Bundesgesetzgebung
Arbeitnehmer, die dem Abkommen vom 21. Mai 1954 über die Arbeitsbedingungen der Rheinschiffer unterstehen

Auf folgende Betriebe und Arbeitnehmende sind nur die Vorschriften über den Gesundheitsschutz anwendbar:

Verwaltungen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, öffentlich-rechtliche Anstalten ohne Rechtspersönlichkeit sowie Körperschaften des öffentlichen Rechts, sofern die Mehrzahl der in ihnen beschäftigten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in einem öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis stehen, mit Ausnahme der Betriebe des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, auf welche das ArG ganz anwendbar ist
Arbeitnehmer, die eine höhere leitende Tätigkeit ausüben
Arbeitnehmer, die eine selbstständige künstlerische Tätigkeit ausüben
Arbeitnehmer, die eine wissenschaftliche Tätigkeit ausüben
Lehrer an Privatschulen und Lehrer, Erzieher, Fürsorger und Aufseher in Anstalten

Folgende Betriebe müssen nur die Vorschriften über das Mindestalter anwenden:

Betriebe der landwirtschaftlichen Urproduktion, mit Einschluss von Nebenbetrieben, in denen überwiegend die Erzeugnisse des Hauptbetriebes verarbeitet oder verwertet werden, sowie auf örtliche Milchsammelstellen und die damit verbundenen Milchverarbeitungsbetriebe
Betriebe mit überwiegend gärtnerischer Produktion, weitere Bestimmungen soweit dies zum Schutze der Lehrlinge erforderlich ist
Fischereibetriebe
private Haushaltungen

Bestehen Zweifel über die Anwendbarkeit des Gesetzes auf einen Betrieb oder Arbeitnehmer, so muss die kantonale Vollzugsbehörde des Arbeitsgesetzes entscheiden.

Rechtsgutachten zum Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes (ArG) (PDF, 675 kB, 13.05.2019)Um den kantonalen Arbeitsinspektoraten ein geeignetes Hilfsmittel zur Bestimmung des Geltungsbereiches zur Verfügung zu stellen, hat das SECO das «Rechtsgutachten zum Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes» erstellen lassen.

Adressen der Kantonalen Arbeitsinspektionen und des Leistungsbereichs Arbeitsbedingungen - SECO (PDF, 162 kB, 24.04.2024)

Arbeitsgesetz

Die Grundlage des Arbeitnehmerschutzes ist das Arbeitsgesetz (ArG), das aus zwei Hauptteilen besteht: Der eine enthält die Regelungen über die Arbeits- und Ruhezeiten, der andere Teil diejenigen über den Gesundheitsschutz.

SR 822.11 - Bundesgesetz vom 13. März 1964 über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz)

Fünf Verordnungen vervollständigen dieses Gesetz:

Verordnungen zum Arbeitsgesetz

Die Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) beinhaltet Definitionen und Präzisierungen

SR 822.111 - Verordnung 1 vom 10. Mai 2000 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1)

Die Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2) sieht Sonderbestimmungen für einzelne Gruppen von Betrieben oder Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen vor

SR 822.112 - Verordnung 2 vom 10. Mai 2000 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2) (Sonderbestimmungen für bestimmte Gruppen von Betrieben oder Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen)

Die Verordnung 3 zum Arbeitsgesetz (ArGV 3) regelt die Rechte und Pflichten der Arbeitgeber und Arbeitnehmer zum Gesundheitsschutz

SR 822.113 - Verordnung 3 vom 18. August 1993 zum Arbeitsgesetz (Gesundheitsschutz, ArGV 3)

Die Verordnung 4 zum Arbeitsgesetz (ArGV 4) regelt auf industrielle Betriebe anwendbare Vorschriften sowie das Plangenehmigungsverfahren

SR 822.114 - Verordnung 4 vom 18. August 1993 zum Arbeitsgesetz (ArGV 4) (Industrielle Betriebe, Plangenehmigung und Betriebsbewilligung)

Die Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz (Jugendarbeitsschutzverordnung, ArGV 5) bezweckt den Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Jugendlichen bei der Arbeit bis zum 18. Altersjahr.

SR 822.115 Verordnung 5 vom 28. September 2007 zum Arbeitsgesetz (Jugendarbeitsschutzverordnung, ArGV 5)